Gesetze

Gesetze sind eure wichtigste Arbeitsgrundlage als JAV. Ihr müsst ihren Wortlaut nicht auswendig kennen. Aber ihr solltet sie schnell zur Hand haben, wenn es darauf ankommt.

Als Überblick haben wir alle relevanten Gesetze als Onlinequelle für euch zusammengestellt. Die Literaturempfehlungen geben euch Hinweise zu Sachliteratur, die jedes JAV-Mitglied kennen sollte! 

  • Literaturempfehlungen

    Hier findet ihr eine kleine Auswahl an Literaturempfehlungen für die JAV-Arbeit, die jedes JAV-Mitglied kennen und nutzen sollte.

    Der Blick in eine JAV-Bibliothek kann im Einzelfall wesentlich umfangreicher sein. Solltet ihr vor Ort eine haben - nutzt sie als Informationsquelle und zum Stöbern!

    Die Ausstattung mit relevanter Literatur gehört übrigens zu den Rechten jeder Jugend- und Auszubildendenvertretungen. Die Kosten muss der Arbeitgeber tragen.

    Arbeitshilfen der ver.di Jugend

    ver.di Jugend hat in Arbeitshilfen die gesetzlichen Grundlagen detailliert aufbereitet.

    Arbeitshilfe „JAV-Wahl BetrVG“ (exklusiv)

    Arbeitshilfe „JAV-Wahl BPersVG“ (exklusiv)

    Arbeitshilfe „Grundlagen der JAV-Arbeit“ (Link ins Mitgliedernetz folgt in Kürze)

    Arbeitshilfe „Ziel: Übernahme“ (exklusiv)

    Gesetzessammlungen

    Kittner: Arbeits- und Sozialordnung. Einzelbezug, Gesetzestexte, Einleitungen, Anwendungshilfen
    Ausgewählte und eingeleitete Gesetzestexte
    39. Auflage 2014 (erscheint jährlich neu)
    Bund-Verlag, Frankfurt/M.
    ISBN: 978-3-7663-6321-3

    Dies ist eine umfassende Gesetzessammlung von A wie Aktiengesetz bis Z wie Zumutbarkeitsanordnung.

    Kommentare zum Betriebsverfassungsgesetz

    Däubler: Betriebsverfassungsgesetz - Kommentar für die Praxis mit Wahlordnung und EBR-Gesetz
    14. Auflage 2014
    Bund-Verlag, Frankfurt/M.
    ISBN: 978-3-7663-6320-6

    Dieser Großkommentar beschreibt umfassend alle betriebsverfassungsrechtlichen Probleme und setzt sich kritisch mit der bestehenden Rechtsprechung auseinander. Die aufgezeigte Argumentation lässt sich in der betrieblichen Praxis gut nutzen. Sie bietet einen sehr umfangreichen Nachweis von Entscheidungen.

    Praxis der JAV von A bis Z

    Isaf Gün, Florian Haggenmiller, Dieter Lenz, Isabel Luik, Jürgen Ratayczak, Thomas Ressel, Michael Schmitzer
    9. Auflage 2017
    ISBN: 978-3-7663-6517-0
    Verlag: Bund-Verlag.

    Das Handwörterbuch enthält rechtliche Hinweise und praktische Hilfen zu über 140 Stichwörtern aus dem betrieblichen Alltag und Öffentlichen Dienst. Die alphabetische Ordnung der Begriffe erleichtert die Orientierung. Zusätzlich enthält der Band ein ausführliches Stichwortverzeichnis sowie Übersichten, Checklisten und Musterschreiben.

Altenpflegegesetz (AltPflG)

Das Altenpflegegesetz regelt bundesweit die Ausbildung zum Altenpfleger oder zur Altenpflegerin. Die spätere Berufsausübung als Altenpfleger/in fällt jedoch nicht unter das AltPflG. 

Die Bezeichnung stiftet oft Verwirrung. Denn das Gesetz regelt des Weiteren nicht die Ausbildung zur Altenpflegehilfe – diese ist in den Rechtsordnungen der einzelnen Bundesländer festgeschrieben.

Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

Das Arbeitszeitgesetz legt die Arbeitszeit von Arbeitnehmer/innen fest.

Das Gesetz soll eine der Gesundheit förderliche Arbeitszeitgestaltung gewährleisten, die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten verbessern und Feier- sowie Ruhetage schützen. 

Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)

Das Betriebsverfassungsgesetz ist die Grundlage für die Einrichtung von Betriebsräten (BR) und Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAV) in der Privatwirtschaft.

Es regelt die Wahlen, Aufgaben und Mitbestimmungsrechte im Betrieb.

Im Sommer 2001 wurde es zum letzten Mal reformiert. 

Berufsbildungsgesetz (BBiG)

Das Berufsbildungsgesetz regelt die Berufsausbildung („Duales System“), die Berufsausbildungsvorbereitung, die Fortbildung sowie die berufliche Umschulung.

Zum 1. April 2005 wurde das BBiG grundlegend reformiert. 

Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)

Für Jugend- und Auszubildendenvertretungen im Öffentlichen Dienst des Bundes gilt das Bundespersonalvertretungsgesetz

Hebammengesetz (HebG)

Die Regelungen zur Ausübung des Berufes "Hebamme" oder "Geburtshelfer" ist in Deutschland im Hebammengesetz festgeschrieben. 

Jugendarbeitsschutzgesetz (JarbSchG)

Das Jugendarbeitsschutzgesetz dient dem Schutz von arbeitenden Jugendlichen. Es zählt zu den Gesetzen des sozialen Arbeitsschutzes. 

Krankenpflegegesetz (KrPflG)

Alle gesetzlichen Regelungen im Bereich der Krankenpflege sind in dem „Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege“ festgehalten. Kurz: Krankenpflegegesetz. Oder noch kürzer: KrPflG. 

Zuletzt wurde es am 1. Januar 2004 reformiert.

Landespersonalvertretungsgesetz (LPersVG)

Jedes Bundesland hat eine eigene landesrechtliche Regelung zur Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Diese sind in den 16 Landespersonalvertretungsgesetzen  verankert. Bitte frage dazu bei deiner ver.di Jugend vor Ort nach.

Mitarbeitervertretungsgesetz (MVG)

In kirchlichen Einrichtungen und Verwaltungsstellen gilt das evangelische Mitarbeitervertretungsrecht (MVG) oder die katholische Mitarbeitervertretungsordnung (MAVO). 

Mutterschutzgesetz (MuschG)

Das Mutterschutzgesetz soll werdende und bereits „gewordene“ Mütter vor arbeitsbedingten Gesundheitsschädigungen schützen. Es gewährt jedoch auch soziale Sicherheit durch einen Kündigungsschutz.

Das Gesetz greift bei Schwangeren und Müttern in der Ausbildung, Probezeit und auch im Beschäftigungsverhältnis. 

Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)

Das Teilzeit- und Befristungsgesetz gehört zum deutschen Arbeitsrecht. Es soll die Teilzeitarbeit fördern.

Das Gesetz legt die Voraussetzungen für die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge fest. Des Weiteren soll es die Diskriminierung von teilzeitbeschäftigten und befristet beschäftigten Arbeitnehmern verhindern.